Bundesgesundheitsministerium will Rettungsschirm auflösen
Unfassbar – Der Rettungsschirm soll um zwei Wochen verlängert werden, bevor er vollständig aufgelöst wird. Die Konsequenzen sind immens.
Berlin, 1. Juni 2021 Zwei Wochen verlängern, dann einstellen: Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) plant die Auflösung des Rettungsschirms für Vorsorge- und Rehakliniken, der bis zum 31. Mai befristet war. Eine Verlängerung ist nur bis zum 15. Juni vorgesehen. Die Geschäftsführerin des Müttergenesungswerks, Anne Schilling, hält diese Absicht des BMG für schlicht „unzumutbar“ für die über 70 Kliniken im MGW-Verbund.
Es ist unfassbar! Seit Beginn der Corona-Pandemie kämpfen die über 70 gemeinnützige Vorsorge- und Rehabilitationskliniken für Mütter und Väter und für pflegende Angehörige im MGW-Verbund um ihre Existenz. Der Rettungsschirm für die Kliniken wird seit Monaten nur scheibchenweise verlängert. Mit ihm erhalten Kliniken für Corona-bedingte Einnahmeausfälle Ausgleichszahlungen von 50 Prozent. Nun soll er um zwei Wochen verlängert werden und dann wegfallen. Die Begründung ist, dass eine ‚weitere Verlängerung aufgrund des abflachenden Infektionsgeschehens nicht erforderlich sei‘. „Die Argumentation ist nicht nachvollziehbar,“ kritisiert Schilling. „Vergangene Woche hat man das Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG) bis Ende 2021 verlängert, ‚weil das Pandemiegeschehen einen wirtschaftlichen Betrieb nicht ermöglicht‘.“ Das Müttergenesungswerk fordert die Verlängerung des Rettungsschirms bis Ende 2021.
Die Pandemie wird seit über einem Jahr v. a. von Familien getragen. Ihnen wird seit 15 Monaten viel aufgebürdet. Mutter-Kind-/Mütterkuren, Vater-Kind-/Väterkuren und Kuren für pflegende Angehörige sind mehr denn je notwendig. Wir wissen längst, wie unglaublich hoch die Belastung durch Corona ist. Vor allem Mütter, die auch in der Pandemie den Großteil der Sorgearbeit leisten, sind am Ende ihrer Kräfte angelangt und dringend auf die Möglichkeit einer Kur angewiesen. Die Nachfrage ist hoch.
Den Rettungsschirm aufzulösen und damit die Kliniken im Müttergenesungswerk in der Pandemie ihrem Schicksal zu überlassen, bedeutet in der Konsequenz auch Familien im Stich zu lassen. Die Kurkliniken bilden eine Infrastruktur für die Vorsorge- und Rehamaßnahmen mit langer Expertise und hohem Engagement, die in Deutschland unverzichtbar ist. Doch die wirtschaftliche Not der Kliniken wird nicht gehört. „Wir setzen diese Infrastruktur für Mütter, für Väter und auch für pflegende Angehörige ohne Not aufs Spiel“. Wo ist die Priorität für Familien?“ fragt Schilling.
Zum Download hier die Pressemitteilung und die Stellungnahme des Müttergenesungswerks zum Referentenentwurf der ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung weiterer Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser.
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